ZRD fordert radikale Digitalisierung bei Zukunftswerkstatt
Ende Juni fand zum fünften Mal die Große Zukunftswerkstatt im Forschungsprojekt „Amtsgericht 4.0 und 4.1“ in der Europäischen Akademie Otzenhausen statt.
Zwei Tage lang beleuchteten Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Forschung und Politik aktuelle Entwicklungen, Chancen und Hürden bei der fortschreitenden Digitalisierung der Justiz. Nach der Eröffnung durch Dr. Jens Diener, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, befassten sich die ersten Vorträge mit dem Einsatz von Videokonferenztechnik in Gerichtsverhandlungen. Den Blick aus der Praxis von VRiLG Dr. Olaf Weber ergänzten hier Prof. Dr. Christian Gomille (Mitglied des Beirats des ZRD Saar) und Ri Max Frenzel durch ihren Vortrag „Videoverhandlung aus Sicht der Rechtswissenschaft“ um einige wissenschaftliche Aspekte.
Nach einem kurzen Überblick über verschiedene Tools wie beispielsweise einem Legal Case Manager zur automatisierten Lösung von Privatrechtsfällen und einigen Vorträgen zur eAkte wurde auch der Abschluss des Tages wieder vom Thema Videoverhandlung bestimmt. Hans-Peter Freymann, Präsident am OLG, präsentierte den aktuellen Sachstand im Forschungsvorhaben „Digitale Präsenz bei Gericht“.
Den Abschluss der Vortragsreihe am zweiten Tag bildeten Prof. Dr. Stephan Weth (Mitbegründer des ZRD Saar), VPräsAG a.D. Dr. Jochen Krüger und Dr. Stephanie Vogelgesang, Geschäftsführerin des ZRD Saar, mit ihrem Vortrag „Radikale Digitalisierung der Justiz“. Zur Umsetzung ihrer Forderungen sei vor allem ein Perspektivwechsel nötig, so die Referenten. Eine eAkte sei wenig mehr als „alter Wein in neuen Schläuchen“, solange weiter vom papierzentrierten Verfahren aus gedacht werde, so Prof. Weth. Vielmehr müsse mit dem Perspektivwechsel die Möglichkeit zu einer rein maschinellen Bearbeitung und damit auch zu automatisierten Entscheidungen einhergehen. Eine Voraussetzung hierfür ist der strukturierte Parteivortrag und, so Weth in seiner abschließenden Forderung, die verpflichtende Nutzung desselben. So könne die radikale Digitalisierung der Justiz gewinnbringend gelingen.
Zwischen den zahlreichen informativen Vorträgen bot sich in den Kaffeepausen und Arbeitsgruppen immer wieder die Gelegenheit zu fachlichen Gesprächen und zum Ideenaustausch. Wir danken allen Organisatorinnen und Organisatoren sowie Referentinnen und Referenten und freuen uns schon jetzt auf das kommende Jahr!
